Solidarische Moderne

Institut Solidarische Moderne sucht Alternativen zum Neoliberalismus

Linke Denkwerkstatt Die GrÃ¼ndung des Instituts Solidarische Moderne ist ein voller Erfolg. Der Zustrom an neuen Mitgliedern ist ungebrochen und beweist, wie groÃŸ das BedÃ¼rfnis nach einer gemeinsamen Diskussion Ã¼ber Alternativen zum Neoliberalismus ist. Der Vorstand des Instituts freut sich Ã¼ber weitere UnterstÃ¼tzung aus der Gesellschaft, aus der Wissenschaft, aus Kunst und Kultur, von GewerkschaftlerInnen und (NGO-)AktivistInnen, von solidarischen UnternehmerInnen und StudentInnen und von Parteimitgliedern.

Die Initiatoren des Instituts Solidarische Moderne verstehen sich als eine politische Denkwerkstatt, in der zivilgesellschaftliche, wissenschaftliche und politische KrÃ¤fte in einem Crossover-Prozess gemeinsam ein alternatives Projekt erarbeiten. Sie sehen dabei die Mehrheit der BevÃ¶lkerung hinter sich: "Die Idee einer solidarischen Moderne ist unser Beitrag dazu, dass aus der danach fragenden gesellschaftlichen Mehrheit wieder eine politische Mehrheit in demokratischen Wahlen wird."

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Es sollen demokratische Reformprojekte entwickelt werden, in denen Ã¶kologische, Ã¶konomische, kulturelle und soziale Fragen in ihrem Zusammenhang beantwortet werden. Wesentliche Kritiken und AlternativvorschlÃ¤ge sollen gebÃ¼ndelt werden, um daraus "ein kohÃ¤rentes sozial-Ã¶kologisches und demokratisches Gegenmodell zum Neoliberalismus" zu entwickeln. Die bisherigen Planungen sehen fÃ¼r 2010 zwei politische Tagungen wie auch die VerÃ¶ffentlichung eines ersten "Memorandums" vor.

Die konservative Presse bejubelt in dieser Woche das Aus fÃ¼r Andrea Ypsilantis Versuch einer hessischen Minderheitsregierung. Wieder hat das mediale Linken-Mobbing Erfolg gehabt. Die SÃ¼ddeutsche Zeitung schreibt z.B., dies sei â€žder Versuch gewesen, die Gesetze der RealitÃ¤t zugunsten eines Glaubens zu beugen. So etwas nennt man Verblendung.â€œ Ist das so? Oder wer ist hier verblendet?

Der Sinn des Lebens - aus Sicht von Politikern

Warum gehen Menschen in die Politik? Welchen Sinn hat ein politisches Leben, wenn nicht den, bestimmte Ziele zu verfolgen?

Im Koalitionsvertrag der SPD und GrÃ¼nen in Hessen sind solche Ziele nachzulesen, wie z.B. die Abschaffung der StudiengebÃ¼hren, das Angebot der Ganztagsbetreuung in Schulen, der Atomausstieg, der Ausbau erneuerbarer Energien, das Verbot genmanipulierten Saatguts, Nachtflugbegrenzungen am Frankfurter Flughafen, eine hÃ¶here Erbschaftssteuer und eine hÃ¶here VermÃ¶genssteuer. Detailliert wird es bei Kleinigkeiten wie dem Baustop einzelner LandstraÃŸen, betont schwammig bei Themen wie sozialer Gerechtigkeit und Arbeitslosigkeit. Fehlen darf auch niemals die AbsichtserklÃ¤rung, die Schulden abzubauen, und wie in allen Programmen der etablierten Parteien fehlen dazu konkrete Rechnungen.

Mit anderen Worten: Das Programm ist (wie auch auf Bundesebene) in allen wichtigen Punkten nahezu identisch mit dem der Linken. Ach Du Schreck!

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