Sonntag, 12. Juli 2009
Landtagswahl in Thüringen 2009
Die CDU-FDP-SPD als „neue deutsche Einheitspartei“ unternahm zu wenig gegen Ex-STASIS im öffentlichen Dienst. Kein Wunder also, dass Mobbing und Korruption und Stellenkorruption im öffentlichen Dienst seine Ausbreitung fand. Die Ex-STASIS kannten sich mit "mobbbingtypischen Verhaltensweisen" gut aus, um die entsprechende Personalführung umzusetzen, damit auch die Stellenkorruption wie auch die Korruption wuchern konnte. Vielfach waren die Ex-STASIS Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen in Sachen Mobbing am Arbeitsplatz.DIE WELT online am 09.07.2009:
800 Ex-STASIS waren in Thüringen im öffentlichen Dienst im Einsatz.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stephan Hilsberg meinte, dass die Beschäftigung im öffentlichen Dienst an sich noch nicht das Problem sei. Das Problem sei, in welchen Positionen sie da landen. Wenn sie wie beim LKA Brandenburg in Leitungspositionen landen, dann sei das nicht hinnehmbar. „Wenn sie Pförtnerdienste machen, dann ist es hinnehmbar.“
Der Landesbeauftragte für Stasi-Unterlagen in Sachsen-Anhalt, Gerhard Ruden, sah eine neue Überprüfung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst für erforderlich. „Das ist eine Frage der politischen Hygiene“.
Anmerkung: - Bei einer derartigen Meinung des Hilsberg als Grundlage zur Einstellung des Personals konnte es kein Wunder sein, dass Mobbing, organisierter Kriminalität und Korruption im öffentlichen Dienst - .
Mit den Ex-STASIS im öffentlichen Dienst wurde die „neue deutsche Einheitspartei CDU-SPD-FDP“ nicht fertig … , … oder wollte man erst gar nicht ? … , … und was war mit der Schuldenlast des Landes ? … , … Auch hier Versagen auf der ganzen Linie …
Die Parteien aus CDU, SPD, und FDP hatten die Verantwortung für die Verschuldung des Landes, welche auch auf die Finanz- und Bankenkrise zurückzuführen war. Gegen diese Finanzmachenschaften begehrte niemand so richtig auf. Der Bund der Steuerzahler ermittelte für Thüringen am 16.06.2009, dass sich ein Schuldenberg von ca. 15.707.148.360 Euro aufgetan hatte. Eine derartige Wirtschafts- und Schuldenpolitik war unverantwortlich. Dennoch unterstützte diese „neue deutsche Einheitspartei“ die Bundespolitik, mit den Folgen der Armut in Thüringen, Arbeitslosigkeit, sinkendes Bildungsniveau, usw. …
Das RegioWeb meldete online am 30.06.2009, dass die Zahl der Arbeitslosen in Thüringen im Juni 2009 im Vergleich zum Vormonat um 4500 auf 136.400 zurückgegangen sei. Allerdings sollen das 7400 mehr gewesen sein, als vor Jahresfrist. Die Arbeitslosenquote, bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen, betrug 11,4 Prozent, 0,4 Prozentpunkte weniger als im Mai 2009 und 0,6 Prozentpunkte mehr als im Juni 2008.
Das Ausmaß von Arbeitslosigkeit drückte sich nach Angaben der Agentur deutlicher in Form der Unterbeschäftigung aus. Diese beziehe zum Beispiel die Arbeitssuchenden in Weiterbildungen, Arbeitsgelegenheiten, aber auch die Existenzgründer und kranken Arbeitslosen mit ein. Danach seien 180.000 Männer und Frauen beschäftigungslos. Das seien rund 4300 Personen oder 2,4 Prozent mehr als im Juni 2008. Hierin sei auch ein Sondereffekt infolge der Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente enthalten.
Im Mai 2009 hätten 560 Unternehmen bei den Agenturen für Arbeit in Thüringen für 10.500 Arbeitnehmer Kurzarbeit aus konjunkturellen Gründen angemeldet, vor allem aus Betrieben der Metallindustrie, des Kraftfahrzeugbaus, der Elektrotechnik und Elektronik sowie des Maschinenbaus. Die aktuellsten Angaben über tatsächlich durchgeführte Kurzarbeit hätten für März 2009 vorgelegen, hierbei sei Kurzarbeitergeld aus saisonalen und konjunkturellen Gründen an 42.000 Arbeitnehmer gezahlt worden, darunter an 34.850 aus konjunkturellen Gründen.
Und wo das Geld für Arbeit sonst noch blieb …
Die Landesbank Thüringen und die Landesbank in Hessen fusionierten, und so entstand die Helaba, also die Landesbank Hessen/Thüringen. Die Landesbank hatte mit dem Umfeld der Banken- und Finanzkrise in Deutschland zu kämpfen. In den Gremien waren zahlreiche Experten aus Wirtschaft und Politik tätig. Auch hoch bezahlte und überversorgte Beamte waren mit dabei. Alle wollen seit 2001 nichts gesehen und nichts gehört haben, - von der sich anbahnenden Finanz- und Bankenkrise in Deutschland - .
Es zeichnete sich ein Desaster in Deutschland ab, wobei im Jahr 2008 die Vertreter in Politik und Wirtschaft die Finanz- und Bankenkrise in Deutschland nicht mehr wegschweigen konnten, - mit all seinen verheerenden Folgen wie Armut und Arbeitslosigkeit - .
Wieso fiel den Experten der Helaba dieses Desaster nicht früher auf ?
Es gab genügend Hinweise, - bereits vor 2001 - .
DER SPIEGEL online am 04.03.2009 zeigte die eigentliche Ursache der Banken- und Finanzkrise auf: in der Politik und der Wirtschaft wurde darauf gedrängt, den Finanzmarkt zu deregulieren, - und zwar schon vor 2001 - . Auf den Artikel wird Bezug genommen.
SPD und CDU und Manager hatten manchem seltsamen Finanzprodukt selbst den Weg gebahnt, und sogar noch mehr Freiheit für Heuschrecken verlangt. Rot-Grün hat mitgemacht bei der Deregulierung der Finanzmärkte, man wollte dabei sein bei einer neuen Industrie, einer Industrie, die aus Geld noch mehr Geld machten wollte. Ende 2001 beschloss die Rot-Grüne-Bundesregierung das vierte Finanzmarktförderungsgesetz. Die Bundesregierung lockerte die Anforderungen für den börslichen Handel, erweiterte die Anlagemöglichkeit von Fonds und gestattete den Derivatehandel auch im Immobiliengeschäft.
Beim Investmentmodernisierungsgesetz im Jahr 2003 war die Not an Sachverstand im mehr als 2000 Beamte zählenden Finanzministerium offenbar so groß, dass Hans Eichel sogar eine Juristin des Bundesverbands Deutscher Investment-Gesellschaften daran mitarbeiten ließ. Die Lobbyistin hatte über Monate ein eigenes Büro im Ministerium. Zur Erinnerung: Es war das Gesetz, das die Heuschrecken in Deutschland zuließ.
Verbriefungen, Hedgefonds, Asset Backed Securities, Handel mit Krediten - Begriffe, die u. a. als Auslöser der Weltfinanzkrise im Jahr 2008/2009 galten.
So weit DER SPIEGEL ...
Allgemeine Infos bitte hier.
Diese Deregulierung wurde von der CDU/CSU bejubelt, und gleichermaßen von der FDP beklatscht.
Die Helaba hatte mit diesem Umfeld der Deregulierung zu kämpfen ...
Im Zeitraum ca. 2001 bis 2008 waren für die Helaba unterschiedliche Persönlichkeiten als Experten zuständig, welche die Finanz- und Bankenkrise ab ca. 2001 nicht kommen sahen. Das soll u. a. daran gelegen haben, da die einzelnen Experten völlig mit ihrem speziellen Aufgabengebieten beschäftigt waren. Die Übersicht über den gesamten Finanzmarkt habe niemand gehabt. Und so sei auch die Helaba von der Banken- und Finanzkrise nicht unbeeinflusst geblieben.
Die Frankfurter Allgemeine (FAZ) meldete am 02.04.2009, dass das Unternehmen ca. 44.000.000 Euro weniger erwirtschaftet hatte. Für 2008 war eine Dividendenzahlung vorgesehen. Im Jahr 2007 soll der Gewinn noch ca. 353.000.000 Euro betragen haben.
Die Verluste bahnten sich an. Die Vertreter des Volkes und des Wahlvolkes sassen mit zahlreichen Vertretern aus der Wirtschaft in den Gremien der Helaba zusammen. Dennoch ... Die Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Arbeitnehmervertretung z. B der Vorsitzende des Landesbezirks des DGB-Thüringen in Erfurt Frank Spieth, und die überversorgten Beamten, sollen die Banken- und Finanzkrise in Deutschland nicht wahrgenommen haben. Keiner hatte was gehört, keiner hatte was gesehen, - jedenfalls nicht offiziell - . Erst als es viel zu spät gewesen sei, erst dann sei das Desaster von den Vertretern wahrgenommen worden, und erst dann – so in etwa im Jahr 2007 – sei man an die Öffentlichkeit gegangen. – So im Jahr 2007, als es eh zu spät war, und es nichts mehr vor dem Wahlvolk zu verbergen gab - .
Dabei hätten sich die Vertreter himmlisch einfach offenbaren können. Zwischen 2003 und 2007 gab es bei der Helaba kirchlichen und gottlöblichen Beistand neben der damals teuflisch verlaufenden Finanz- und Bankenkrise in Deutschland. Den kirchlichen und gottlöblichen Beistand in der HelaBa verlieh der Oberkirchenrat der Ev. Kirche in Hessen und Nassau, Herr Thomas Striegler. Hier hätten einige Vertreter wenigstens eine Beichte anmelden können, um in aller Stille und bei Bedachtheit und bei Gelegenheit z. B. ab dem Jahr 2003 eine Beichte abzulegen, - wenigstens hätte dann die Kirche Bescheid gewusst - . Die Kirche hätte dann in besonderer konspirativer Form dem Verwaltungsdirektor des Hessischen Rundfunks in Frankfurt am Main, Herrn Dr. Joachim Weinmann Bescheid geben können. Weinmann war bei der Helaba 2003, 2004, 2005 und bis 30.09.2006 Mitglied im Beirat der öffentlichen Unternehmen/Institutionen, Kommunen und der Sparkassen. Thomas Striegler war ebenso 2003, 2004, 2005 und 2006 in diesem Gremium der Helaba. Wo blieb ab ca. 2003 in den öffentlich rechtlichen Fernsehanstalten der richtige Ton und die Bilder, um das sich offensichtlich anbahnende Desaster dem Wahlvolk kund zu tun ?
Leider war die Arbeit für die Vertreter in der Landesbank derart aufwendig, sodass die sich anbahnende Finanz- und Bankenkrise in Deutschland scheinbar nicht gesehen wurde, und so wandte man sich den Zuständigkeiten zu ... , … allgemeine Infos hier ,... weitere Infos zu den Persönlichkeiten im Zeitraum von ca. 2003 bis 2008 hier ...
Zuständig waren z. B. als Experten für die Landesbank Helaba ... , … die Vertreter des Volkes, wobei die Vertreter dem Wohl des Volkes dienen sollten ... , … z. B. ,
Frank Lortz, Vizepräsident des Hessischen Landtages, Wiesbaden
Volker Bouffier, Staatsminister des Hessischen Ministeriums des Inneren und für Sport, Wiesbaden
Karlheinz Weimar, Staatsminister Hessisches Ministerium der Finanzen, Wiesbaden
Birgit Diezel, Ministerin, Thüringer Finanzministerium, Erfurt
Heiko Gentzel, Mitglied des Thüringer Landtages, Erfurt
Jürgen Walter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Mitglied des Hessischen Landtages, Wiesbaden
Dr. Christean Wagner, Vorsitzender CDU-Fraktion Hessischer Landtag, Mitglied des Hessischen Landtages, Wiesbaden
Thomas Kretschmer, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag und MdL, Erfurt
Reinhard Kahl, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, MdL in Wiesbaden
Michael Denzin, Mitglied des Hessischen Landtages Wiesbaden
Karl-Heinz Koch, Staatsminister a. D., Eschborn/Taunus Main-Taunus-Kreis
Karl Starzacher, Staatsminister a. D., Lich
Dieter Posen, Mitglied des Hessischen Landtages, Wiesbaden
Dieter Posch, Landtagsabgeordneter Hessischer Landtag, Wiesbaden
Die Oberbürgermeister/innen, die gewählt wurden, damit das Wohl auf das Volk übergehe, und damit auch auf das Wahlvolk ...
Gerhard Grandke, Oberbürgermeister, Offenbach am Main
Claus Kaminsky, Oberbürgermeister, Hanau
Dietrich Möller, Oberbürgermeister, Marburg
Gerhard Möller, Oberbürgermeister, Fulda
Dr. Peter Röhlinger, Oberbürgermeister, Jena
Dr. Norbert Vornehm, Oberbürgermeister, Gera
Dr. h. c. Petra Roth, Oberbürgermeisterin in Frankfurt am Main
Stefan Gieltowski, Oberbürgermeister, Rüsselsheim
Heinz-Peter Haumann, Oberbürgermeister, Gießen
Georg Lewandowski, Oberbürgermeister, Kassel
Stefan Wolf, Oberbürgermeister, Weimar
Hildebrand Diehl, Oberbürgermeister, Wiesbaden
Dr. Helmut Müller, Oberbürgermeister, Wiesbaden
Manfred Ruge, Oberbürgermeister, Erfurt
Klaus Stiegel, Bürgermeister, Felsberg
Andreas Bausewein, Oberbürgermeister, Erfurt
Die überversorgten Beamten, die dem Staat und dem Volk, und zum Wohl des Volkes dienen sollten ... (Landräte werden ggf. auch im Rahmen bei Landratwahlen vom Wahlvolk gewählt …)
Dr. Rainer Spaeth, Staatssekretär Thüringer Finanzministerium, Erfurt
Clemens Reif, Staatsekretär, Ministerium Für Soziales, Familie und Gesundheit, Erfurt
Michael Schneider, Staatssekretär, Thüringer Finanzministerium, Erfurt
Bernd Abeln, Staatssekretär Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, Wiesbaden
Axelter Glane, Ministerialrat Thüringer Finanzministerium, Erfurt
Dr. Jürgen Barthel, Stadtkämmerer, Kassel
Dr. Helmut Georg Müller, Stadtkämmerer, Wiesbaden
Uwe Brückmann, Landesdirektor Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel
Lutz Bauer, Landesdirektor des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen, Kassel
Hans-Karl Rippel, Referatsleiter Thüringer Finanzministerium, Erfurt
Jürgen Banzer, Landrat, Hochtaunuskreis, Bad Homburg v. d. H
Fritz Kramer, Landrat, Landkreis Fulda
Dieter Brosey, Landrat, Werra-Meißner-Kreis, Eschwege
Robert Fischbach, , Landrat, Kreis Marburg-Biedenkopf, Marburg
Dr. Manfred Fluck, Landrat, Landkreis Limburg-Weilburg
Rudolf Marx, Landrat, Vogelsbergkreis, Lauterbach
Dr. Werner Henning, Landrat, Landkreis Eichsfeld, Heiligenstadt
Horst Schnur, Landrat, Odenwaldkreis, Erbach
Ralf Luther, Landrat, Landkreis Schmalkalden-Meiningen
Peter Walter, Landrat, Offenbach am Main
Bernd Woide, Landrat, Fulda
Stefan Reuß, Landrat, Werra-Meißner-Kreis, Eschwege
Alfred Jakoubek, Landrat, Kreis Dannstadt-Dieburg, Darmstadt
Karl Eyerkaufer, Landrat, Main-Kinzig-Kreis, Hanau
Frank Martin Neupärtl, Landrat, Schwalm-Eder-Kreis, Homberg
Helmut Eichenlaub, Landrat, Landkreis Waldeck- Frankenberg
Berthold Gall, Landrat, Main-Taunus-Kreis
Frank Roßner, Landrat, Saale-Orla-Kreis
Martina Schweinsburg, Landrätin, Landkreis Greiz
Enno Siehr, Landrat, Kreis Groß-Gerau
Rüdiger Dohndorf, Landrat, Kreis Sömmerda
Dr. Karl Ihmels, Landrat, Lahn-Dill-Kreis. Wetzlar
Die Landesbank Helaba konnte ein Gewinn in 2008 erzielen … , … aber woanders fehlte dennoch das Geld … und wo z. B. das Geld fehlte …
So z. B. in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Sport und auch in Krankenhäusern, in Alten- oder Pflegeheimen, in Behinderteneinrichtungen, in Sozialstationen oder bei Mobilen Sozialen Diensten, in Mutter-Kind-Kurheimen, in Familienbildungs-, -freizeit- oder -erholungsstätten, in Familienpflege- oder in Familienzentren, in Kindertagesstätten oder in Horten, in Kinder- und Jugendheimen, in Jugendclubs, in Jugendbildungsstätten oder bei Jugendverbänden, in Einrichtungen der Frauenarbeit und -bildung, bei Sportvereinen oder in Schulen, fehlte das Geld.
In staatlichen und kommunalen Behörden, in Umweltzentren, in Verbänden und Vereinen, in Museen, in Landwirtschaftsbetrieben, in Umweltlaboren, in Nationalparks und Schullandheimen, beim Naturschutzbund, in Tiergärten, Forstämtern und auf Reiterhöfen, sowie in Lokalen Agendabüros, der Öffentlichkeitsarbeit, in Umweltberatungsstellen, in Abteilungen zur Kartierung im Naturschutz, in praktischen Landschaftspflege, in Umweltlaboren, in der Tierpflege und -betreuung auf Ökohöfen, und bei der fachlichen Betreuung von Kinder- und Jugendgruppen, war kein Geld für Stellen vorhanden.
Ebenso nicht in der Boden-, Gartendenkmalpflege und Archäologie, im Bereich der Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit in der Denkmalpflege, in für die Denkmalpflege tätigen typischen Handwerksbetrieben wie beispielsweise bei Tischlern, Stukkateuren, Zimmerern und Steinmetzen, bei Restauratoren, Kunsthandwerkern, in Projekten mit ökologischen und traditionellen Baustoffen, in Museen und kulturellen Einrichtungen, sowie in Denkmalpflegebehörden.
Aber auch im Gesundheitswesen fehlte das Geld …
Süddeutsche Zeitung 13.03.2009:
Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Thüringen soll im Vergleich 2008 zu 2009 ein Plus bei mehr als 17 Prozent ausgemacht haben. Die ostdeutschen Mediziner sollen insgesamt zufrieden mit der Reform sein - nur die West-Ärzte würden protestieren - . Wegen der Reform werde das Arzthonorar nicht mehr in Punkten, sondern in Euro und Cent berechnet. Deshalb würden viele Ärzte zum ersten Mal erkennen, wie viel Geld ihnen die Behandlung eines Patienten tatsächlich einbringt. Die Orthopäden beklagten, dass sie nach einem komplizierten Handbruch Patienten nicht für 32 Euro im Quartal verarzten könnten, die ihnen pro Patient zustehen. Die 32 Euro sollen auch zu erwarten sein, wenn der Arzt seinen Patienten nur kurz sieht, um ein Rezept zu verlängern. Auch soll das Honorar des Arztes nicht gekappt werden, wenn er mehr abrechnet, als ihm theoretisch im Monat zusteht, das sogenannte Regelleistungsvolumen. Er würde allerdings für jede Leistung weniger Geld erhalten. Weil sich das Regelleistungsvolumen an früheren Daten orientiert, werden jene Ärzte bevorzugt, die in der Vergangenheit viele Patienten behandelt haben. Praxen mit wenigen, aber schweren Fällen standen in der Benachteiligung.
Anmerkung:
Interessant war auch, dass ausgerechnet die Orthopäden und deren Patientengut zu kurz kamen.
Gerade bei den Orthopäden fanden sich vorrangig ältere gebrechliche Menschen wieder, die ihr ganzes Leben gearbeitet hatten, in das System einzahlten und für dieses System arbeiteten, aber nunmehr kaum noch Leistung zu erwarten hatten, - es sei denn, sie wurden zu Selbstzahlern - . Orthopädisch waren auch alle Berufsgruppen zu betreuen, welche sich durch körperliche Arbeit und Arbeitsdauerüberlastung die Knochen demoliert hatten. Hierzu zählte auch das Krankenpflegepersonal auf den Bettenstationen und das Altenpflegepersonal auf den Pflegestationen, wo sich die Demolierung der Wirbelsäulen zur Dauerproblematik entwickelt hatte.
Weitere Anmerkung …
Das Gesundheitswesen wurde seit ca. 1998 kontinuierlich - nicht nur - beschäftigungspolitisch in den Keller gefahren.
Seit mehr als einem Jahrzehnt werden die Mängel in der Pflege in den Krankenhäusern, und in den Alten- und Pflegeheimen (insbesondere Pflegestationen), und in der häuslichen Krankenpflege diskutiert. Unter Anderem das Werner Schell Forum beschäftigte sich mit dieser politisch verfügten drastischen Unterversorgung in der Pflege. Im Forum halten viele Pflegeprofis diesen mittlerweile ca. 10 Jahre anhalten Zustand als einen mehr oder weniger körperverletzenden Umstand, zumindest jedoch in vielen Fällen als menschenunwürdigen Zustand. Auch das die Pflege an hilflosen Menschen von nicht- oder unterqualifizierten Personal durchgeführt wurde, wurde im Werner Schell Forum von Seiten der Pflegeprofis als einen nicht haltbaren Zustand tituliert, wobei in diesem Zusammenhang ebenfalls die Billigkräfte als Billiglöhner immer wieder auffielen.
Auch in der Sendung Hart aber fair wurde der mittlerweile lang anhaltende Pflegenotstand als politisch verursachter Zustand diskutiert.
Und nicht nur in der Pflege …
Auch in den Operationsbereichen, insbesondere die Chirurgie, die Herzchirurgie, die Traumatologie, und der Unfallchirurgie wurde das Ärztepersonal, das assistierende Personal, sowie die Anästesiepersonal permanent mit 24-Stunden-Diensten insbesondere im Tarifbereich des TV-L dauerüberfordert (TV-L Tarifvertrag der Länder). Da einmal die Woche ein Bereitschaftsdienst wegen Personalmangel vorgesehen ist (manchmal auch kann), und der Bereitschaftsdienst aber nicht als volle Stundenzahl der Arbeitszeit seitens der Arbeitgeber anerkannt wird (- was durchaus illegal sein kann -), landet schon mal sehr schnell die wöchentliche Arbeitszeit bei ca, 70 Stunden die Woche, - und das wegen Personalmangel am laufenden Band, Woche für Woche, Monat für Monat, Jahr für Jahr, und Jahrzehnt für Jahrzehnt - . Gegen solche Missstände wurde bereits demonstriert, aber das Personal vor Ort wehrte sich nicht, - aus Angst vor Mobbing mittels "mobbbingtypische Verhaltensweisen".
Wo blieb hier die politische Verantwortung ?
Das Land Thüringen hatte mit der Armut zu kämpfen. Darunter waren auch ältere gebrechliche und hilflose Menschen, die auf der Basishöhe der Sozialhilfe leben mussten. Infos hier, Stand 12.09.2008
Die CDU-Landesregierung hatte einem der größten Sozialabbauprogramme der rot-grünen sowie heute der schwarz-roten Bundesregierung immer in den letzten Jahren ihre uneingeschränkte Zustimmung gegeben. Die Agenda 2010, die unter Altbundeskanzler Schröder mit der SPD und den Grünen im Jahr 2002/2003 auf den Weg gebracht wurde, hatte diese soziale Schieflage im Land und auch in Thüringen enorm verschärft.
Waren im Jahr 2004 in Thüringen noch 55.000 auf Sozialhilfe angewiesen und eine Vielzahl von Langzeitarbeitslosen hatte eine Absicherung durch die Arbeitslosenhilfe, wurden mit Einführung von Hartz IV die Anzahl derer, die Anspruch auf Leistungen haben, von ehemals ca. 140.000 Arbeitslosen und Hilfebeziehern auf rd. 80.000 Anspruchsberechtigte auf ALG II reduziert.
Folge …
Eine hohe Anzahl von Thüringerinnen und Thüringern hatten seit 2005 ihren eigenständigen Anspruch auf Leistungen über Nacht verloren, ohne in Arbeit gekommen zu sein.
Und weiter …
Jahr für Jahr mussten mehr Bürgerinnen und Bürger die diskriminierenden Anträge zur Grundsicherung im Alter stellen. Wer nicht auskommt mit seiner Rente - und das sind immerhin steigende Tendenzen, mittlerweile im Jahr 2008 4.500 Menschen -, hatten die Möglichkeit, ergänzende Leistungen zu beantragen - ein bürokratischer Aufwand im Übrigen sondergleichen.
Es machte sich Angst bei den Betroffenen um das Eigenheim breit, und die Angst, die Kinder und die Enkelkinder in die finanzielle Not mit hineinzuziehen.
Dramatisch stieg die Kinderarmut im Land Thüringen.
Die Landesregierung teilte selbst mit, dass 60.000 Kinder in Thüringen von Sozialleistungen leben mussten, 11.000 Kinder gingen täglich zu den Thüringer Tafeln.
Konkret heißt das:
Zu Hause bekommen die Kinder nicht genug zu Essen.
Wo blieb das kostenlose gesunde Mittagessen für Kinder in Kindertagesstätten und Schulen ?
Aber die Armut war noch größer …
Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland, Stand 10.06.2008 machte anhand einer
Statistik deutlich, dass in Deutschland nach Schätzungen 345 000 Obdachlose leben würden, davon rund 900 in Thüringen.
Es war kein Geld für das Schulessen der Kinder da … , … und auch keine Ausbildungsplätze oder Arbeitsplätze für junge Menschen … , … dafür war aber kostenloses Arbeiten möglich … , … die Armut trotz Rente wurde als Zukunftsmodell vertagt, denn eine Rente konnte nur noch bedingt erarbeiten werden, und die Lebensplanung ging gegen Null, wenn keine lukrative sozialversicherungspflichtige Tätigkeit zur Verfügung standen, … stattdessen … , … sollten auch Bezieher von Sozialgeldersatzleistungen ein FSJ oder FÖJ durchführen ? … , … ist das zynisch oder sarkastisch ? … , … wenn das FSJ und das FÖJ die Staatskasse schont ? … , … oder war das FSJ und das FÖJ die geistige Umerziehung bei der Jungend in den unteren Schichten, - hin zum sozialen Denken - , als zukunftweisendes Projekt hin zum (fast) kostenlosen Arbeiten ? …
Der Freistaat Thüringen meinte zum FSJ und zum FÖJ … (Freiwilliges Soziales Jahr und Freiwilliges Ökologisches Jahr) …
„Das Thüringen Jahr bietet interessierten Jugendlichen und jungen Erwachsenen die Möglichkeit, freiwillig ganztägig in den unterschiedlichsten Bereichen unserer Gesellschaft tätig zu sein, sich zu engagieren und sich dabei persönlich zu entwickeln. Dieses Jahr ist besonders geeignet, damit junge Menschen sich - vor allem nach dem Schulabschluss - über ihre Berufsmöglichkeiten informieren, sich beruflich orientieren und in einem Berufsfeld praktisch ausprobieren können. Insofern kann das Thüringen Jahr auch bei der persönlichen Lebensplanung helfen.“
Der Freistaat Thüringen meinte weiter …
Für die Interessierten stünde ein monatliches Taschengeld in Höhe von mindestens 150 Euro zu Verfügung. Darüber werde Versicherungsschutz (insbesondere gesetzliche Kranken-, Pflege-, Renten-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung), Zuschüsse für die Verpflegung sowie Urlaub gewährt. Die Unterkunft könne im Einzelfall von der Einsatzstelle zur Verfügung gestellt bzw. es könnten Geldersatzleistungen gezahlt werden. Ansprüche auf Kindergeld und Waisenrente bestünde auch während des Thüringen Jahres weiter. Zudem bestünde die Möglichkeit der Anerkennung des Thüringen Jahres als Praktikum oder im Einzelfall auf Anrechnung von bis zu zwei Wartesemestern. Mit dem Teilnehmerausweis könnten Schülerermäßigungen im öffentlichen Nahverkehr und in öffentlichen Einrichtungen gewährt werden.
Der Freistaat Thüringen meinte weiter …
Einsatzstellen seien in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Sport und auch in Krankenhäusern, in Alten- oder Pflegeheimen, in Behinderteneinrichtungen, in Sozialstationen oder bei Mobilen Sozialen Diensten, Mutter-Kind-Kurheimen, in Familienbildungs-, -freizeit- oder -erholungsstätten, Familienpflege- oder in Familienzentren, in Kindertagesstätten oder in Horten, in Kinder- und Jugendheimen, in Jugendclubs, in Jugendbildungsstätten oder bei Jugendverbänden, in Einrichtungen der Frauenarbeit und -bildung, bei Sportvereinen oder in Schulen.
In Abhängigkeit von der jeweiligen Einsatzstelle könnten während des Thüringen Jahres pflegerische, hauswirtschaftliche, verwaltungstechnische oder organisatorische Tätigkeiten übernommen oder Erziehungs- und Betreuungsaufgaben wahrgenommen werden. Somit würden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Fachkräfte der Einsatzstelle unterstützen, sie erlebten den Berufs- und Arbeitsalltag im sozialen Bereich, und würden konkrete Arbeitsabläufe und Organisationsstrukturen kennen lernen, so wie das Arbeiten in einem Team und sie würden Verantwortung übernehmen.
Unter Berücksichtigung ihrer individuellen Fähigkeiten und Voraussetzungen sollen durch den direkten Umgang mit den Menschen das soziale Lernen unterstützt, das Verantwortungsbewusstsein für das Gemeinwohl gestärkt sowie die Selbstständigkeit für ihren Lebensalltag gefördert werden. So würden entsprechende individuelle Schlüsselqualifikationen für den späteren Beruf im sozialen Bereich entwickelt werden.
Der Freistaat Thüringen meinte weiter …
Ein Thüringen Jahr im ökologischen Bereich sei sehr interessant und vielseitig.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hätten dort die Wahl zwischen verschiedenen Einsatzstellen und könnten u. a. in staatlichen und kommunalen Behörden, in Umweltzentren, in Verbänden und Vereinen, in Museen, in Landwirtschaftsbetrieben, in Umweltlaboren, in Nationalparks und Schullandheimen, beim Naturschutzbund, in Tiergärten, Forstämtern und auf Reiterhöfen arbeiten.
Die Einsatzgebiete würden in folgenden Bereichen stattfinden:
In der Mitarbeit in Lokalen Agendabüros, in der Öffentlichkeitsarbeit, in Umweltberatungen, bei Kartierungsarbeiten im Naturschutz, bei den praktischen Landschaftspflegearbeiten, bei den Probenanalysen in Umweltlaboren, in der Tierpflege und -betreuung auf Ökohöfen, und in der fachlichen Betreuung von Kinder- und Jugendgruppen.
Durch die Tätigkeit in den Einsatzstellen würden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer praktische Fähigkeiten erwerben, könnten die Zusammenarbeit im Team üben, ihre eigenen Stärken und Schwächen erkennen und sich weiterentwickeln.
Der Freistaat Thüringen meinte weiter …
Im Rahmen des Thüringen-Jahr-Projektes „Jugendbauhütte Mühlhausen“ könnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in denkmalpflegeorientierten Projekten, in Projekten der Boden-, Gartendenkmalpflege und Archäologie, im Bereich der Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit in der Denkmalpflege, in für die Denkmalpflege tätigen typischen Handwerksbetrieben wie beispielsweise bei Tischlern, Stukkateuren, Zimmerern und Steinmetzen, bei Restauratoren, Kunsthandwerkern, in Projekten mit ökologischen und traditionellen Baustoffen, in Museen und kulturellen Einrichtungen sowie Denkmalpflegebehörden eingesetzt werden.
Sie würden praktisch und theoretisch an Themen des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege herangeführt. Dabei bekämen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen Einblick in den Denkmalschutz, können sich gesellschaftlich engagieren und könnten sich eine eigene Meinung zum Denkmalschutz bilden. Vielleicht würden sich ihre Fähigkeiten und beruflichen Neigungen in diese Richtung entwickeln, und sie wollen danach einen denkmalpflegerischen Beruf erlernen.
Innerhalb der pädagogischen Begleitseminare würden neben der allgemeinen Wissens- und Kompetenzvermittlung spezifisch für diesen Einsatzbereich die Vermittlung von theoretischen Grundlagen der Kunstgeschichte und Denkmalpflege und die Auseinandersetzung mit Fragen der Geschichte erfolgen.
Der Freistaat Thüringen meinte weiter …
Im Kulturbereich ginge es darum, mehr praktisch als theoretisch zu arbeiten. Ein eigenes Projekt in Zusammenarbeit mit den Einsatzstellen umsetzen, sei ein wesentliches Element des Thüringen Jahres im Bereich Kultur. In der Praxis könne das bedeuten: ein Spielfest organisieren, eine Internetseite gestalten oder eine Museumsführung für Kinder ausarbeiten - alles, was den Fähigkeiten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer entspricht und das Angebot der Einsatzstellen bereichert.
Es eröffne sich interessante Arbeitsfelder in Zirkusprojekten, Bürgerradios, Jugendclubs, Kinder- und Jugendtheatern, Bibliotheken, Museen, soziokulturellen Zentren, Kunstschulen, Medienwerkstätten, Kulturämtern und kommunalen Kinos, etc. Bestandteil der kreativen Arbeit seien ebenso alltägliche Aufgaben wie Plakate aufhängen, Telefondienste leisten oder Briefe versenden. In Bildungsseminaren würden u. a. vielfältige künstlerische und kreative Methoden vermittelt.
Soweit die Meinung des Freistaats Thüringen, was wohl nur zynisch oder sarkastisch gemeint gewesen sein kann, denn was nicht auf der Internet-Seite erwähnt wurde ...
Im Gesundheitswesen, in der Altenpflege, in der Behindertenhilfe, in den Kindertagesstätten, und auch in der Kinder- und Jugendarbeit, wurden hier bei Mobbing-Gegner immer wieder Fälle bekannt, wo auf das Übelste gemobbt wurde. Der Grundstein hierfür lag einerseits in der Überbelastung der Personals, dass sich durch Praktikantinnen und Praktikanten, sowie durch Teilnehmerinnen und Teilnehmer des FSJ, "etwas Luft" verschaffte. Diese "Kräfte" wurden vielfach zur Urlaubsvertretung oder als Ersatz für erkrankte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angeheuert. Andererseits verdrängten diese (fast kostenlosen) "Arbeitskräfte" das ausgebildete "Stammpersonal", das zu "teuer und zu alt" war.
Im Übrigen fand sich dieses System in der gesamten Wirtschaft wieder, und zwar auf der Ebene der Praktikantinnen und Praktikanten.
Klar war, das auch so die Armut in Thüringen gefördert wurde. Einerseits arbeiten die jungen Menschen kostenlos, anderseits verloren gute ausgebildete Menschen ihren lukrativen Job.
Perspektive: Billiglöhnerei
Anmerkung:
Ich meine, Bulling, Korruption, und Arbeitsschutz muss Wahlkampfthema werden. Wählt nicht die CDU, SPD, die Bauernpartei CSU, oder die FDP, denn diese Parteien, deren Lobbyisten, deren Beziehungsgeflechte bis in Wirtschaft und Justiz, sind es im Grunde Schuld, weil sie zu wenig gegen die Missstände in Deutschland taten.
Gruss Tom
Trackbacks
Trackback-URL für diesen Eintrag
Keine Trackbacks