Autoland Deutschland
Auslaufmodelle wie Menschenrechte sind im Autoland Deuschland wie Volkswagen Gebrauchtwagen schwer zu verkaufen. So manches Autohaus im Autoland Deutschland geprägt vom Autokanzler Schröder (SPD) liegt am Boden. Unverkäuflichkeit der Produkte. In der Wertigkeit der Deutschen sind Bezinpreise, Ölpreise, Unfallwagen, Gebraucht Wagen höher bewertet als Menschenrechte. Überlebenskampf der nun mal wieder von der Partei Die Linke aufgegriffen wird. Mob und Mobbing, agg und die Diskriminierungsfreiheit sind den Linken was wert. Ist es die einzig wählbare Alternative? Mehrfach hat sich die Partei "Die Linke" gegen Mobbing und Menschenrechte eingesetzt.
Menschenrechte keine Kostenfrage
Das Verbot von Diskriminierungen jeglicher Art ist eine Frage der
Menschenrechte und keine Kostenfrage
Zum 2. Jahrestages des Inkrafttretens des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes (AGG) erklärt das Mitglied im Parteivorstand der Partei DIE LINKE, Jürgen Klute:
Pünktlich zum 2. Jahrestages des Inkrafttretens des
Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes (AGG) am 18. August setzt die bundesdeutsche Wirtschaft ihr neoliberales Lamentieren über dieses Gesetz fort. Bis zum allerletzten Termin hatte die Bundesregierung die Umsetzung der Antidiskriminierungsrichtlinie der Europäischen Union hinausgezögert und dann auch nur dass allernötigste davon in das AGG aufgenommen.
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, die bei Bedarf auch gerne über Wirtschaftsethik schwadroniert, hat ein Gutachten vorgelegt, nach dem die
Kosten des AGG sich auf ca. 1,7 Milliarden Euro belaufen. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hält dem ein eigenes Gutachten entgegen, dass auf nur
26 Millionen Euro zusätzlicher Kosten kommt.
Dies ist eine unsägliche Diskussion. Das Recht auf ein diskriminierungsfreies Leben ist eine Frage der Menschenrechte und keine Kostenfrage. Auch die Wirtschaft ist an die im Grundgesetz verankerten Menschenrechte gebunden und sollte nun endlich das Recht auf ein diskriminierungsfreies Leben und Arbeiten respektieren. Statt sinnlose und überflüssige Studien zu finanzieren, sollte die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ihr Geld nutzen, um die Durchsetzung diskriminierungsfreier, menschenwürdiger und guter Arbeitsbedingungen zu fördern.
URL: http://www.die-linke.de/
Berlin - Veröffentlicht von pressrelations
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