Samstag, 19. Mai 2007
Wohin geht die WASG? Ein offener Brief zur Info!
Ich bin sehr am Schicksal dieser Partei interessiert. Der Schlußsatz sollte Credo sein! Einiges zur Findung wird im Parteibuch und bei Radio Utopie geschrieben.
Den Brief veröffentliche ich gerne:(Ohwohl der Unterzeichner sich in einem Telefonat mehr als bescheiden geäußert hat!)
Liebe (ehemalige?) WASG-Mitglieder!
Die Bundesurabstimmung nähert sich dem Ende und es mehren sich die Neugründungen (z.B. WAS-XY), um die WASG-Gründungsidee zu retten. Dieses ist mir unverständlich. Um diese zu retten, sollte der rechtlich einfachere und meiner Auffassung nach politisch sinnvollere Weg weiterverfolgt werden. Nämlich die WASG selber (teil-)retten! Um dazu rechtliche Anregungen zu geben, dient dieses Rundschreiben.
Zunächst sollte bei der Bundesurabstimmung mit "NEIN" gestimmt werden. Sollte das nicht gelingen, wäre nur der WASG-Bundesverband mit der PDS verschmolzen! (Vorbehaltlich natürlich des Ausganges der Anfechtungsklagen).
Die Landesverbände wären damit noch nicht verschmolzen, weil diese rechtlich selbständig sind. Siehe hierzu die Ausführungen in der beigefügten Handreichung und Seite 3 und 4 des beigefügten Bundesarbeitsgerichtsurteiles. Das in der Handreichung erwähnte Gutachten der RAin Speckin hat 1,5 MB. Auf gesonderte Nachfrage reiche ich dieses gerne nach.
Solange auf Landesparteitagen und Landesurabstimmungen keine Verschmelzungs-/Auflösungsbeschlüsse mit mindestens 2/3 Mehrheit gefaßt werden, bleiben diese Landesverbände bestehen (beachte Punkt 10. der Handreichung). Bleiben mindestens zwei Landesverbände bestehen, könnte schon bald wieder ein Bundesverband gegründet werden. Dessen Name müßte allerdings anders lauten. Mein Vorschlag: "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit". Dann paßte auch "WASG" besser!
Hinsichtlich des Logos "WASG" könnte es allerdings Schwierigkeiten geben, da sich der Bundesvorstand insoweit Markenschutz beschafft hat. Ob und wie die PDS als Rechtsnachfolgerin davon Gebrauch machen wird, bleibt abzuwarten. Gegebenenfalls für die Laufzeit des Markenschutzes (fünf Jahre bei Nichtgebrauch durch den Rechteinhaber) zurück zu den Anfängen: Bei Gründung am 22. 1.2005 war das Logo "ASG".
Leider vermag ich nicht zu beurteilen, ob mindestens zwei Landesverbände überleben werden. Lediglich für Mecklenburg-Vorpommern bin ich guter Hoffnung, daß dieses der Fall sein wird. Deshalb sollte in Pro-WASG-Kreisverbänden bundesweit unbedingt die beigefügte Handreichung beachtet werden, um darüber eine Rettung von unten nach oben zu ermöglichen. In Mecklenburg-Vorpommern haben mittlerweile zwei Kreisverbände entsprechende Beschlüsse gefaßt. Ein dritter wird folgen.
Daß den Kreisverbänden insoweit ebenfalls Eigenständigkeit zusteht, ergibt sich aus der Bundessatzung, wonach die Gliederung im Sinne des Parteiengesetzes bis auf Kreisverbände herunter zu erfolgen hat (siehe auch BAG-Urteil). Außerdem entscheiden sie über die Aufnahme von Mitgliedern. Für Kreisverbände, die noch keine Kreissatzung haben, ist als Anhang ein Pro-WASG-Muster beigefügt.
Hinsichtlich der Fragen Mitgliedschaft und Beiträge ab 15.6.2007 bitte ich jedes Mitglied, ebenfalls die Handreichung zur WASG-Rettung im Anhang zu beachten.
Ich bitte ausdrücklich um Weiterreichung dieses Schreibens mit allen Anhängen an alle (ehemaligen) WASG-Mitglieder bundesweit! Dadurch entstehende Mehrfachsendungen bitte ich zu entschuldigen.
WASG von unten nach oben wünscht
Kay Zobel, Mitglied WASG Mittleres Mecklenburg und Landesschiedsgericht WASG M-V
WASG000439
Hauptstraße 5
18279 Lalendorf
ZobelKay@web.de
038452/20859
Wie Kay Zobel in seinen Artikel schreibt, muss die ASG erhalten bleiben und dies ist nunmehr auch der Fall. Im Juli 2007 wurde die (W)ASG mit seinem Ursprungprogramm und seiner Aufgaben, NEU gegründet. Somit ist der Erhalt gegeben. Die Partei "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit",ist in ganz Sachsen vertreten und hat sich zur Aufgabe gemacht, dass politische Erbe der Alten WASG weiter zu führen.
Nun muss nur noch der alte WASG Vorstand der neuen Partei anschließen, dann wäre Kays Traum Wirklichkeit und sein Ziel viel näher!
Besucht uns auf unsere Webseite und arbeitet mit, dann ändern und verändern WIR auch etwas.
www.w-a-s-g.de