Die SPD stand mit der CDU/CSU auch 2006, 2007, und 2008 in der Regierungsverantwortung. Davor hatte die SPD mit den GRÜNEN die Regierungsverantwortung, wobei die SPD und DIE GRÜNEN die Deregulierung des Finanzmarktes gesetzlich zuliessen, was auch zu der Erlaubnis führte, dass z. B. die Hypovereinsbank in München (im CSU-Land) Kredite in Höhe von ca. 3.000.000.000 Euro an eine Heuschrecke verkaufen durfte. Dieses Finanzgebaren wiederum trieb viele Unternehmen und private Häuslebauer in die Insolvenz, was zur Folge hatte, das die Immobilien von den Heuschrecken per Zwangsversteigerung beim zuständigen Amtsgericht einkassiert wurden hier Infos zu Heuschrecken kassieren faule Kredite.

Und als weitere Folge der Deregulierung: Der Finanzierungsbedarf durch Zocken betrug Anfang 2009 bei der Hypo Real Estate in München (im CSU-Land) als Immobilienfinanzierer ca. 102.000.000.000 Euro (wahrscheinlich noch viel mehr). Hierbei wusste Niemand so recht, wofür denn hier gezahlt wurde. Wohin floss das Geld ? Waren etwa die ca. 2000 Beschäftigten so teuer, obwohl schon mal angedacht wurde ca. 1000 Beschäftigte zum Sparen zu entlassen ? Ober floss das Geld etwa in Steueroasen, da sich Investoren bei der Hypo Real Estate eingekauft hatten, und sie nunmehr "Schadensersatz" einforderten ? Wo waren die Buchungsgegenwerte ? Aber die Verstaatlichung der Hypo Real Estate stand schon mal an, - aber viel zu spät - . Die Verstaatlichung der Bank im CSU-Land hatte aber auch einen üblen Nebengeschmack, - hier wurden die Angestellten, und die Verantwortlichen der Pleite, arbeitsvertraglich in eine art beamtenrechtlichen Status übernommen - . Darüber hinaus hatte sich insgesamt ein Banken-Landesbanken-Zocker-Volumen als Finanzierungsloch von ca. 500.000.000.000 (und wahrscheinlich noch viel mehr) aufgetan, von dem behauptet wurde, es gäbe in gleicher Höhe Buchungsgegenwerte. Diese Buchungswerte stünden zur Verfügung, nur wann wusste keiner, und um was es sich handelte konnte Niemand sagen, aber das Geld sei nicht verloren. Umfangreiche Infos zur Banken- und Finanzkrise hier.

Anstatt das endlich mehr Beschäftigung entstand, standen erst einmal Entlassungen und Insolvenzen auf dem Konjunkturprogramm.

Dabei ist mehr Beschäftigung und mehr lukrative Jobs das beste Mittel gegen Armut in Deutschland und gegen Mobbing am Arbeitsplatz. Irgendwie so was hatte sich die (zu diesem Zeitpunkt amtierende) Bundeskanzlerin Frau Angela Merkel auch gesagt, und sie verkündete zur Landtagswahl in Hessen im Januar 2009, dass die DAX-Unternehmen und MDAX-Unternehmen bei ihr versprochen hätten, im Jahr 2009 keine Entlassungen zu tätigen. Es war Ende Februar 2009, da unkten schon die ersten Unternehmen, dass Entlassungen im Jahr 2009 unvermeintlich seien.

Und dann gab es noch die kostenlose Hilfestellungen, um die Jobzahlen weiter zu minimieren ...

"Mobbbingtypische Verhaltensweisen" führten weiterhin zur Häufung von Arbeitslosigkeit, Langzeiterkrankungen, Frühverrentung auf der Basis von Rente oder auf HartzIV-Basis, Armut, Kinderarmut. Am Prinzip "Rendite durch Rausschmeissen" änderte sich nichts, denn die Insolvenzen der Arbeiterverleiher, oder auch Personalserviceunternehmen genannt, standen an. Vielmehr wurde Mobbing am Arbeitsplatz weiterhin durch fehlende Gesetzgebung und durch die Arbeitsgerichtsbarkeit geduldet. Mobbing am Arbeitsplatz sei halt nicht so einfach beweisbar. So was sei Sache der Arbeitgeber. Die hingegen sollen sich mit ihren eingesetzten Mobber-Vorgesetzten als Erfüllungsgehilfen und Verrichtungsgehilfen ausserstande gesehen haben gegen Mobbing am Arbeitsplatz wirkungsvoll vorzugehen. Vielmehr verursachten die Arbeitgeber die Dauerarbeitsüberlastung an den Arbeitsplätzen, und das beherrschte das Bild. Hierbei waren die Polizeistationen, die stationäre wie auch die häusliche Kranken- und Altenpflege, sowie die Operationsbereiche, Intensivbereiche, und das sonstige Krankenhauswesen auf den Bettenstationen zu nennen. Ebenso die Staatsanwaltschaften und Gerichte, insbesondere aber im Bereich Wirtschaftskriminalität, Steuerhinterziehung, und Korruptionsbekämpfung war Dauerarbeitsüberlastung die Tagesordnung. Aber auch viele mittelständische Unternehmen mussten ihre Arbeitskräfte dauerarbeitsüberlasten, einerseits verursacht durch "Nieten in Nadelstreifenanzügen" (also Missmanagement), und durch unnützes Umgestalten der Unternehmen. Die Produktionsausgliederung in das Ausland mit dem Verlust der Patente durch Raubkopien war auch ein sehr beliebtes Mittel, um Unternehmen an die Wand zu fahren. Hinzu kam die Überschuldung durch Heuschrecken und deren Zockergebaren, was die Unternehmen in die Insolvenzen trieben. Der Pleite-Dominoeffekt bei soliden mittelständischen Familienunternehmen war anzunehmen, da sie einerseits keine Aufträge und ausstehende Beträge nicht mehr bekamen, und anderseits die Aufträge wegbrachen. Interessant dabei, dass international operierende Hedgefonds das Geld sammelten, und es den Heuschrecken als Kredit anboten. Diese Kredite landeten dann wieder als überteuerte Kredite in den Unternehmen. Die Unternehmen wurden überschuldet, was dann die Berater auf den Plan rief, die aber nur Beraterhonorare abzockten, und die Unternehmen noch weiter finanziel belasteten, - Die Folge: Insolvenz - . Die Korruption und die Stellenkorruption tat ihr Übriges, und sie war teils der Heilsbringer für die Heuschrecken.

Laut SPD-Parteiorgan "VORWÄRTS" sollte es VORWÄRTS mit der Fast-Pleite-Deutschland AG gehen, aber bisweilen weit gefehlt.

Nach der Regierungsverantwortung von ca. 30 Jahren demokratischer Parteien, u. a. mit der CDU/CSU, wollte die SPD als nichtoffizieller Anteilseigner und nicht offizielles Aufsichtsgremium mit der nicht offiziellen BAD-BANK DEUTSCHLAND (genannt Bundesregierung) in den Wahlkampf ziehen. Die nicht offizielle BAD-BANK DEUTSCHLAND war nicht durch einen Amtsgerichtseintrag oder mit anderen vorgeschriebenen formalen Genehmigungen ausgestattet, hatte aber schon mal Unternehmensübernahmen im Visier. Die nicht offizielle BAD-BANK DEUTSCHLAND hatte für die nächste Wahlperiode ab Mitte 2009 mit minus 1.536.763.968.665 Euro Staatsverschuldung, minus 50.000.000.000 (und noch mehr) Euro Wachstums- und Stabilitätspaket für Deutschland, minus ca. 500.000.000.000 (und noch mehr) Euro Banken-Landesbanken-Zocker-Volumen als Finanzierungsloch zu starten. (Stand:26.02.2009 siehe auch Der Bund der Steuerzahler )

Wie dieses Minus in der Staatskasse jemals wieder ausgeglichen werden sollte, blieb allseits ein Geheimnis, - in Politikkreisen und auch in Wirtschaftskreisen - .

Aber das Geld wurde schon mal aus der Staatskasse der nicht offiziellen BAD-BANK DEUTSCHLAND virtuell entfernt, - zurückgezahlt werden konnte dann ja immer noch, virtuell versteht sich - .

Im SPD-Parteiorgan "VORWÄRTS" vom Februar 2009 stellte der SPD-Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier das Wachstums- und Stabilitätspaket für Deutschland am 05.01.2009 vor dem Bundeskanzleramt in Berlin vor. Es sei die Grundlage für das Konjunkturpaket II von SPD/CDU/CSU gewesen.
Kosten: 50.000.000.000 Euro insgesamt

Die Fragestellung im Artikel: "WAS WURDE ERREICHT ?"

10.000.000.000 Euro zusätzliche Investitionen der Kommunen und Länder, davon 6.500.000.000 Euro für Bildung, 3.500.000.000 Euro Modernisierung der kommunalen Infrastruktur wie Verkehr und Krankenhäuser. Die Länder sollten weitere 3.300.000.000 Euro übernehmen.

450.000.000 Euro pro Jahr als Innovationsprogramm für den Mittelstand standen bereit. Die Kreditversorgung der Wirtschaft sei verbessert worden.

Bis 2010 sei jedes Dorf in Deutschland an ein schnelles Breitbandnetz anzuschliessen.

500.000.000 Euro stünden 2009 und 2010 für die Erforschung von Hybritantrieben, Brennstoffzellen, oder Speichertechnologien zur Verfügung.

Bis zum 31.12.2009 sei eine Abwrackprämie in Höhe von 2500 Euro für das mind. 9 Jahre alte Auto zu zahlen, wenn es verschrottet und ein umweltfreundliches Neuwagen oder ein umweltfreundlicher Jahreswagen ab Abgasnorm Euro 4 gekauft würde. Die Kfz-Steuer werde emmissionsbezogen.

Der Grundfreibetrag werde 2009 und 2010 angehoben, und die Steuerprogression sei gemindert.

Arbeitnehmer und Arbeitgeber müssten 0,3 % weniger Krankenversicherung zahlen.

Alle Kindergeldbezieher hätten Anspruch auf eine Einmalzahlung von 100 Euro und Kind gehabt, und die Regelsätze für 6 bis 13 jährige Kinder von HartzIV-Empfängern habe sich erhöht.


Das wars schon ... , ... mehr wurde nicht erreicht ...


Im SPD-Parteiorgan "VORWÄRTS" vom Februar 2009 gab der SPD-Chef Franz Müntefering ein Interview. Er stehe für die Idee der sozialen Gesellschaft, basierend auf gleichen Chancen für alle Bürger.
Er meinte: "DAS WIRD UNSER JAHRZEHNT."

Worthalten sei entscheidend, Glaubwürdigkeit sei die Lektion, die Wahl2009 in Hessen sei nicht durch Inhalte entschieden worden, sondern durch den Verlust des Vertrauens. Der SPD-Chef sei gegen den Marktradikalismus, also ein Kapitalismus ohne Regeln. Ein solcher Marktradikalismus werde von CDU/CSU und FDP vertreten. Die SPD stehe für die soziale Marktwirtschaft, sie wolle die organisierte Solidarität in einem starken Sozialstaat. Die SPD müsse deutlich machen, dass sie nicht aus Kurzatmigkeit handle. Vielmehr habe die SPD das Konzept: "das Soziale und Demokratische, die soziale Gesellschaft und den Sozialstaat."

Schliesslich ist Bildung ein Menschenrecht, und das jeder von seiner Arbeit auch würdig leben kann. Die CDU/CSU versuche die SPD zu kopieren, und das wolle das Wahlvolk nicht. Das Wahlvolk wolle das Original und nicht die Kopie. Da die SPD mit der CDU/CSU in der Regierungsverantwortung stehe, könne die SPD nicht die CDU/CSU attackieren, um sich für den Wahlkampf deutlich abzugrenzen. Die SPD tue so was im Wahlkampf. Da die SPD mit der CDU/CSU regieren müsse, und das im Interesse des Landes sei, müsse die SPD gute Politik machen, um die Probleme zu lösen. Für die gute Politik stünde Frank Walter Steinmeier an der Spitze. Die Reichensteuer, die eine Abgabe in Höhe von ca. 2.000.000.000 Euro für die Bildungsförderung in Deutschland haben sollte, sei von der CDU/CSU abgelehnt worden. Dafür habe der Frank-Walter-Steinmeier-Plan bei der CDU/CSU mehr Erfolg gehabt. Hier habe die SPD viel erreicht. Dieser Plan sah vor, dass 10.000.000.000 Euro direkt an die Kommunen gegangen sei, die Familien seien entlastet worden, die Beiträge der Krankenversicherung seien zu senken, die Abwrackprämie nutze der Autoindustrie und der Umwelt, - das könne sich sehen lassen - . Die SPD habe mit der CDU/CSU eine Lohnuntergrenze für Leih- und Zeitarbeiter vereinbart, was ein wichtiger Verhandlungserfolg sei, aber die SPD hätte lieber den Mindestlohn gehabt, was aber die CDU/CSU nicht wollte. Es sei für die SPD nicht hinnehmbar, dass der Staat im Jahr 2008 ca. 2.000.000.000 Euro zum Aufstocken zur Verfügung stellen musste, da zum Teil Dumpinglöhne gezahlt wurden, und das könne so nicht angehen, und daher sei dies Wahlkampfthema. Aufgrund des Wählerverhaltes im Jahr 2008 und 2009 habe es eine Machtverschiebung gegeben, und Müntefering hoffe, dass es nicht zu einer Blockadepolitik im Bundesrat komme. Die SPD werde vielmehr die Länder an die Verantwortung erinnern, die Zusammenarbeit suchen, und das sei gerade in der Krise nötiger denn je, - und das gelinge auch - .

Ab Februar 2009 werde die SPD in den Wahlkampf ziehen, Thema: "DAS NEUE JAHRZEHNT."

Die SPD werde mit den Menschen in das Gespräch kommen, zuhören, Antworten geben, - fernab der täglichen Auseinandersetzungen und Aufgeregtheiten - .

Die SPD hatte Fragen, die sie an das Wahlvolk stellen wollte ...

"Wie erhalten wir dauerhaft Wohlstand auf hohem Niveau, sozial gerecht, ökologisch vernünftig ? Wie muss unsere soziale Gesellschaft und unserer Sozialstaat aussehen ? Was passiert, wenn ein immer grösserer Teil von Gutverdienenden sich aus dem Sozialsystem ausklinkt ? Wie leben wir in einer älter werdenden Gesellschaft ? Wie organisieren wir, dass ältere Menschen nicht vereinsamen, dass sie möglichst lange in ihren Wohnungen leben können, dass sie gut versorgt und gepflegt werden ? Welche Rolle spielt das Ehrenamt und Freiwilligendienste für die Gesellschaft ?" All das könne die SPD mit der Verabschiedung von Gesetzen nicht schaffen. Mit dem Wahlvolk, aus Kommunen, Ländern, Bund, und Europa sei an einem Strang zu ziehen.

Krise erkannt?

Die Antworten der SPD:

Die SPD setze auf das Soziale und das Demokratische als Handlungsmaxime. Das seien die beiden grossen Ideen, die den Fortschritt brächten. Hierbei sei der organisierte Sozialstaat zu nennen, damit Menschen nicht von Almosen leben müssten, sondern ein Recht auf Hilfe hätten. Das die Menschen Rechte und Pflichten in der Solidargemeinschaft hätten. Es sei das Demokratische zu nennen, damit sich die Menschen nicht mehr in Herren und Knechte teilen würden. Vielmehr müsse das Schicksal selbst bestimmbar sein, und das frei und gleichberechtigt. Das Wahlvolk wolle diese Politik, und die SPD wolle mit dem Wahlvolk zusammen die Antworten finden.

Es müsse eine Perspektive für gute Bildung und Ausbildung geben. Um das zu erreichen, wolle die SPD in die vorschulische Ausbildung investieren, die vorschulische Erziehung und Betreuung sei auszubauen und zu verbessern, und sie wolle die Gebührenfreiheit für Krippen und Kitas. Zugleich sei angestrebt, dass kein Kind die Schule ohne Abschluss verlässt. Alle sollen eine Ausbildung bekommen, und es soll keine Studiengebühren geben. Es gäbe Eltern, die ihren Kindern nicht bei den Hausaufgaben helfen könnten, und hier müsse es Unterstützung geben, gleiches gelte für die Sprachförderung für Kinder aus Einwanderfamilien.

Der SPD-Chef Franz Müntefering sah auch das sozialdemokratische Menschenbild, was sich vom Menschenbild der Union (CDU/CSU) unterscheide. Er zitierte den Sozialdemokraten Karl Richter aus Berlin an seinem 100. Geburtstag:

"Du musst das Leben wie es ist. Aber Du darfst es nicht so lassen."
Genau so sei es. Und so wolle es die SPD auch in der Zukunft tun.


Soweit die Thesen der SPD ...


Und nun Anmerkungen zum Anspruch der SPD und der Wirklichkeit im Leben:

Hier ein paar Ergänzungen, die der SPD-Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier zum oben angeführten Wachstums- und Stabilitätspaket für Deutschland hätte besser abdrucken lassen.
Die Fragestellung im Artikel war: "WAS WURDE ERREICHT ?"

Die oben genannten zusätzliche Investitionen der Kommunen und Länder für Bildung, Modernisierung der kommunalen Infrastruktur, wie Verkehr und Krankenhäuser, waren eh Investitionen, die getätigt werden mussten. Die Kommunen und Länder hatten sich seit ca. 7 Jahren kaputt gespart. Überall bestand höchst dringlicher Sanierungsbedarf.

Pro Jahr sei ein Innovationsprogramm für den Mittelstand vorgesehen. Ein solches Programm wurde nur deshalb notwendig, weil ein Missstand durch die Deregulierung des Finanzmarktes in Deutschland, und durch das Zockergebaren der Reichen in der Finanzwelt, ausgelöst wurde. Deutschland war auch dabei. Die Landesbanken und auch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KFW) waren vielfach an diesem Missstand in Deutschland beteiligt, da sie viel Geld verzockten und die erforderlichen Kredite nicht mehr dem Mittelstand zur Verfügung stellen konnten. Geduldet wurde es auch durch die Politik, weil Vertreter der Landesregierungen in den Verwaltungsräten der Landesbanken sassen, gleiches galt für die KFW, nur hier waren es Vertreter der Bundesregierung.

Beamte - Lieblingskind der Parteien

Ebenso verursacht wurde der Missstand durch überversorgte Beamte, welche in den Aufsichtsbehörden oder Aufsichtsgremien sassen. Die Staatsanwaltschaften waren durch die Landesregierungen weisungsgebunden, und zudem auch noch hoffnungslos arbeitsüberlastet, sodass auch hier kein Eingreifen stattfand. Desgleichen war bei der Steuerhinterziehung zu beobachten, - Ausnahmen als Zufälle bestätigten die Regel - .

Bis 2010 soll jedes Dorf in Deutschland an ein schnelles Breitbandnetz angeschlossen sein, und keiner weis warum, und für wen. Wer zahlt das ? Ausserdem hatte längst eine Flucht aus den Dörfern stattgefunden, da hier keine Arbeit zu finden war. Zudem kamen die hohen Spritkosten zum Arbeitsplatz in die Stadt. Und wieso wurde nicht das drahtlose Netz ausgebaut ? Das wäre viel billiger gewesen.

Im Jahr 2009 und 2010 sei für die Erforschung von Hybritantrieb, Brennstoffzellen, oder Speichertechnologien Geld zur Verfügung gestellt worden. Dabei wurden in der Vergangenheit vielfach an diesen Technologien geforscht. Wo waren die Ergebnisse ? Vielmehr war die Zeit längst reif für Pilotprojekte, z. B. in der Kombination mit der Solarenergie in südlichen Ländern zur Produktion von Wasserstoff, den Transport von diesem z. B. über Pipelines, und die Speicherung von Wasserstoff. Aussderdem rutschten die deutschen Universitäten auf ein Bildungsniveau hinsichtlich der Technologieentwicklungen ab, mit dem man im internationalen Technonologiesektor vielfach einen Blumentopf nicht hätte gewinnen können. Vielmehr war hier seit mehr als einem Jahrzehnt gefordert, dass die Universitäten mit den Unternehmen in der Forschung und Entwicklung zusammen arbeiten mussten. Das lehnten die Unternehmen vielfach mit dem Hintergrund ab, weil die Studenten ein zu niedriges technisches, sowie naturwissenschaftliches, Bildungsniveau hätten, um in der Forschung und Entwicklung überhaupt tätig zu werden. Die Folge: Viele Studenten und Absolventen endeten in Dauerpraktika in den Unternehmen, was für die Unternehmen eine sehr billige Lösung in Sachen Arbeitskraft war. Und zudem wollten die Arbeitgeber keine Fachkräfte aus Deutschland. Die Suche hatte sich in das Ausland verlagert. Infos dazu hier.
Und ausserdem:
Wer will denn in Deutschland etwas entwickeln und produzieren, wenn die entwickelten Patente in das Ausland verschwinden. hier Infos zu - Patente weg -

Eine Abwrackprämie in Höhe von 2500 Euro sei für das mind. 9 Jahre alte Auto zu zahlen, wenn es verschrottet und ein umweltfreundlicher Neu- oder Jahreswagen ab Abgasnorm Euro 4 gekauft würde. Dabei kontrollierte kaum jemand, ob tatsächlich die Verschrottung stattfand. Missbrauch und Betrug stand Tür und Tor offen. Auch der Einzug des Fahrzeugbriefes brachte wenig, schliesslich lässt sich so was auch fälschen. Zudem kam noch, dass nicht das ganze Jahr über Autos gekauft werden konnten, da das Kontingent der potentiellen Käuferschicht gesunken war, - ca. 8.000.000 Millionen Menschen hatten kaum mehr Einkommen als Sozialhilfe - . Damit klar war, dass spätestens in zweiten Jahreshälfte der Autokaufboom zu Ende sein musste. Auch nützte es nichts die Kfz-Steuer emmissionsbezogen einzurichten, wenn neuartige protzige Spritfresser gekauft wurden.

Der Grundfreibetrag werde 2009 und 2010 angehoben, und die Steuerprogression sei gemindert. Hier hätte erwähnt werden müssen, dass der Betrag gerade einmal 8004 Euro pro Jahr und Person ist. Der Betrag hätte mind. bei ca. 13.000 Euro (26.000 Euro) liegen müssen, damit möglichst viele betroffene Menschen nicht zum HartzIV-Amt zum Aufstocken hätten laufen müssen. Ausserdem hätte der weit aus höhere Betrag einen Abbau der Bürokratie im HartzIV-Amt und auf dem Steueramt bedeutet. Bürokratieabbau war mal ein Wahlkampfschlager der FDP, aber von der hörte das Wahlvolk in Sachen Bürokratieabbau nicht mehr viel, desgleichen als es um eine wirklich gerechtere Besteuerung ging. Dabei war eine wirklich gerechtere Besteuerung der Wahlkampfschlager in der Landtagswahl in Hessen im Januar 2009 gewesen, aber daran konnte sich die FDP wohl im Februar 2009 schon nicht mehr so richtig erinnern. Jedenfalls wurde die FDP in der Hinsicht gleich zum Umfaller, und damit zum Mehrheitsbeschaffer für Selbstbereicherer und Machtgeile. Ein Dagegenstemmen hätte auch nicht viel gebracht, ausser freie Fahrt für "mobbbingtypische Verhaltensweisen".

Schliesslich haben auch FDP-Politiker Verwante und Bekannte in lukrativen Jobs hieven können, von denen bekannt ist, dass sie wenig arbeitsvertragliche Gegenleistung erbrachten, sei es bei Bund, Land, oder Stadtverwaltung, oder in Unternehmen. Und von daher war für diese FDP-Kreise die Gefahr gross auch aus dem Job gemobbt zu werden, wenn die FDP sich mit ihrem Steuerkonzept jetzt schon durchgesetzt hätte, - und wer hätte das bezahlen sollen ? - . Hier war also für die FDP Vorsicht geboten, - schlisslich ist eine arbeitsvertragliche Verbesserung besser, als eine arbeitsvertragliche Verschlechterung - , das weis man auch in der FDP, - also besser Klappe halten, so wie sonst auch des Öfteren - .

Arbeitnehmer und Arbeitgeber hätten 0,3 % weniger Krankenversicherung zahlen müssen. Wer das glaubt, wird selig. Hierbei muss ergänzt werden, dass bundesweit den Fachärzten das Honorar über das Abrechungswesen drastisch gekürzt worden ist, und zwar ab 01.09.2009. Die Ärzte hatten die Wahl: Abrechnungsbetrug oder Insolvenz oder völlig miese Patientenversorgung. Folge: Ein Grossteil der nicht chronisch kranken Kassenpatienten zahlen Vieles privat auf Quittung selber, und der Selbstkostenanteil an der Therapie stieg dann noch viel mehr.

Alle Kindergeldbezieher hätten Anspruch auf eine Einmalzahlung von 100 Euro und Kind gehabt, und die Regelsätze für 6 bis 13 jährige Kinder von HartzIV-Empfängern habe sich erhöht. Hierbei muss ergänzt werden, dass Kinder von HartzIV-Empfängern nicht mehr Kindergeld bekommen, weil dies (ggf.) vom Regelsatz HartzIV abgezogen wird. Ausserdem wirkte sich die Erhöhung kaum aus. Die Teuerungsrate, - verursacht durch die Finanz- und Bankenkrise, weil die Flaschen an der Macht herumgezockt hatten -, hatte längst alles aufgefressen. Eine wirkliche Verbesserung gab es für HartzIV-Empfänger und deren Kinder nicht. Die Bildung der Kinder blieb aus finanziellen Gründen auf der Strecke. Zudem war an eine wirkliche gesunde Ernährung der Kinder nicht zu denken, - der Regelsatz HartzIV reichte hierfür nicht - . Zudem war mit diesem Regelsatz eine bessere Kleidung für die Schule finanziell nicht umsetzbar. Vielmehr diente an dieser Stelle der Regelsatz als Grundlage für Bulling in der Schule, weil hier die Trennung zwischen Wohlhabenden und Armen mittels der Kleidung zwangsweise zur Schau getragen wurde, was Neid und Missgunst förderte, und das Erlernen der "mobbbingtypischen Verhaltensweisen" erleichterte. Kein Wunder also, dass sich Mobbing am Arbeitsplatz hartnäckig halten musste, da der Kreislauf an dieser Stelle schon sehr lange durch die Bundesregierung und durch die Landesregierungen und durch etliche städtischen Verwaltungen aufrecht gehalten wurde.
Es gab Kinderarmut, die ihre Ursache in der Armut der Eltern hatte. Das wusste auch die SPD. Wie sollen denn die Eltern ihren Kindern helfen, wenn sie überhaupt kein Geld dafür übrig hatten ? Zum Teil kamen die Kinder mit kaputter Kleidung in die Schule. Geld für zusätzliche Lehrmittel konnten sich die Eltern nicht leisten. Hier mal ein paar Zahlen, die auch der SPD bekannt sein müssten ...
Die Tagesschau online am 16.06.2008 widmete sich der Kinderarmut in Deutschland.
Die Kinderarmut stieg ständig an. Das Kinderhilfswerk zeigte an, dass sich seit Einführung von HartzIV Anfang 2005 bis 2007 die Zahl der Kinder, die von Sozialhilfe leben mussten, auf gut 2.500.000 verdoppelt haben soll - mit weiter steigender Tendenz - . Im Jahr 2007 soll die Armutsrisikoquote bei 870 Euro pro Kopf und Monat gelegen haben (Def. Armutsrisikoquote: weniger als 50-60 % des Durchschnittseinkommen der Bevölkerung, was zur Verfügung stand). Laut Studie des Bundesfamilienministeriums sollen gemäss dem "Dossier Kinderarmut" 2.400.000 Kinder, also jedes sechste Kind, armutsgefährdet gewesen sein. Diese Zahl nannte auch die UNICEF im "Bericht zur Lage der Kinder in Deutschland" (2007). Nach Berechnung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes lebten 2007 mehr als 1.700.000 Kinder auf dem Niveau der Sozialhilfe. Weitere 200.000 Kinder hätten theoretisch Anspruch auf HartzIV gehabt, aber sie hätten keine Leistungen in Anspruch genommen. Rund 6.000.000 Kinder lebten 2007 nach Schätzungen des Kinderhilfswerkes in Haushalten mit einem Jahreseinkommen von bis zu 15.300 Euro. Die Wohltätigkeitsorganisation "Die Tafel" gab an, dass unter 800.000 Bedürftigen, die von ihr 2007 regelmäßig kostenlos Essen und Lebensmitteltüten erhielten, ein Viertel Kinder gewesen sein sollen.
Die Junge Welt online am 12.01.2009 stellte fest, dass Maßnahmen gegen Kinderarmut in das Leere gelaufen sind, seitdem Anfang 2009 das neue Familienleistungsgesetz in Kraft trat.
Die wissenschaftliche Mitarbeiterin im Verband allein erziehender Mütter und Väter e.V. Frau Sabina Schutter kam zum Ergebnis, dass alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Kinderarmut bei denjenigen Kindern ins Leere liefen, die per Unterhaltsvorschuss finanziert wurden - ihnen wurde Geld abgezogen - . Anders wäre es hingegen bei Kindern, die eine Grundsicherung gemäß SGB II bekommen hätten - bei ihnen kam Geld hinzu, und zwar bis zur zehnten Klasse, wenn sich der Schulbedarf erhöht hatte. Und Kinder, die Unterhalt von einem Elternteil bezogen hatten, bekamen 3 bis 8 Euro mehr Kindergeld. Damit bekämen rund 500.000 Kinder im Jahr 2009 bis zu 10 Euro weniger an monatlichem Unterhaltsvorschuss. Diese Kinder zwischen sechs und zwölf Jahren bekämen 72 Monate lang einen staatlichen Vorschuss, wenn der unterhaltspflichtige Elternteil nicht zahlt oder nicht zahlen kann. Für Kinder unter sechs waren das bisher 125, für Kinder bis zu zwölf Jahren 168 Euro. Seit Januar 2009 wurden aber nur noch 117 bzw. 158 Euro gezahlt. Das soll sich dadurch erklärt haben, dass im Unterhaltsvorschuss das Kindergeld voll angerechnet wurde - bei Kindern, deren Elternteile ihrer Unterhaltspflicht nachkommen, jedoch nur zur Hälfte. Verantwortliche im Finanzausschuss meinten, diese sei gesetzlich nicht anders zu machen.
So konnte die Kinderarmut in Deutschland nicht bekämpft werden. Vielmehr stellte sich die SPD in ihrer sozialen Kompetenz selbst ein Armutszeugnis aus.


Und nu zu Sozial-Münte ...

Die in diesem Interview genanten Thesen des SPD-Chefs Franz Müntefering hatten eher den Anschein von Heuchelei. Schliesslich war die SPD in den letzten ca. 30 Jahren immer wieder an der Macht, sei es im Bundesrat, oder in der Bundesregierung, oder gar beides. Ebenso hatte die SPD in der Vergangenheit in zahlreichen Ländern die Macht. Zuletzt regierte die SPD und DIE GRÜNEN auf Bundesebene. Zum Zeitpunkt des Interviews in der Ausgabe Februar 2009 "VORWÄRTS" regierte sie mit der CDU/CSU auf Bundesebene. Wieso konnten zahlreiche Thesen nicht vorher oder mit den GRÜNEN umgesetzt werden. Lag es immer an der Blockadepolitik der CDU/CSU und FDP ?

Worthalten sei entscheidend, Glaubwürdigkeit sei die Lektion, so Münte weiter oben als Marschrichtung für die SPD.
Die Glaubwürdigkeit hatte die SPD längst selbst in den Mülleimer geschmissen, nur selbst aufgefallen war es ihr noch nicht. Wie die SPD sich weiter oben als die christlichen Heilsbringer darstellte, so hätte sie sich niemals an dieser Regierungsverantwortung mit der CDU/CSU beteiligen dürfen. Alles was weiter oben seitens der SPD gefordert wird, hätte sie in der Vergangenheit selbst umsetzen müssen.

Bei dieser Staatsverschuldung ist die Umsetzung dieser oben genannten Thesen nicht möglich, also hatte die SPD hier Wahlpropaganda betrieben, - mehr nicht - .

Gesellschaft im Wandel - Soziales Jahr
Interessant im Zusammenhang mit der Nichtfinanzierbarkeit der Wahlpropagandathemen war auch die Fragestellung durch Münte, welche Rolle das Ehrenamt und die Freiwilligendienste für die Gesellschaft spielen könnten. Eine Frechheit sonder gleichen in dem Hinblick, da erst einmal 500.000.000.000 Euro (und noch viel mehr) versenkt wurden, Massenarbeitslosigkeit auf Dauer produziert wurde, und nunmehr die Menschen ohne Bezahlung freiwillig zu arbeiten hätten, gleichwohl wolle Münte den organisierten Sozialstaat, damit Menschen nicht von Almosen leben müssten. Die Frage war da, wie denn ohne Bezahlung der Lebensunterhalt zu bewerkstelligen war. Da kann man nur hoffen, dass sich Niemand auf ein freiwilliges soziales Jahr (FSJ) einlässt, - Ausnahme: es wird arbeitsvertraglich zugesichert, dass es anschliessend einen unbefristeten Arbeitsvertrag in einem lukrativen Job ohne Dauerarbeitsüberlastung gibt - .

Die Realität sah offensichtlich anders aus ...

Bei der SPD war offensichtlich die Frage, ob und wie die Massendauerarbeitslosigkeit mit Dauerverarmungsrealität als freiwilliges und kostenloses Arbeitspotential genutzt werden sollte, um in einer älter werdende Gesellschaft die Organisationsstrukturen gesetzlich verpflichtend herzustellen, sodass ältere Menschen nicht vereinsamen, und dass sie möglichst lange in ihren Wohnungen leben können, und dass sie gut versorgt und gepflegt werden. Offensichtlich reichte es nicht mehr aus, dass ca. 500.000 Praktikanten pro Jahr in Unternehmen und im Gesundheitswesen unendgeldlich oder fast kostenlos im Einsatz waren. Diese enttäuschten und demoralisierten Praktikanten hofften jahrelang im Praktikum auf einen Job, auf den sie wegen der Finanz- und Bankenkrise nunmehr noch länger warten mussten. Infos zu Praktikanten hier.

FSJ (Freiwilliges Soziales Jahr) als Weg aus der Krise?

Und ausserdem:
Die Finanz- und Bankenkrise mit der Fast-Staatspleite der Deutschland AG legte den Grundstein dafür, dass die Menschen immer wieder arbeitslos wurden und in HartzIV abstürzten, was dazu führte, dass in Zeiten der Arbeitslosigkeit mit dem Auslauf von Sozialleistungen das Ersparte aufgebraucht werden musste. Es gab hier kein Erbarmen. Es gab in vielen Städten die erbarmungslose Null-Euro-Grenze, - auch für kapital abgedeckte Lebensversicherungen die als Altersrentenabsicherungen gedacht waren - . So sanierten sich viele Städte auf Kosten des Ersparten der Bürger und Bürgerinnen. Und die Städte und Gemeinden setzten zehntausende 1-Euro-Jobber ein, die in HartzIV abgestürzt waren, - das waren weitere sehr billige Arbeitskräfte, die sich gemeinnützig als Arbeitspotential auf der Basis von HartzIV-Gesetzgebung und deren Auslegung verdingen lassen mussten. Vielfach ging auch so das Eigentum verloren, was im Alter eine Absicherung des Wohnraumes darstellen sollte. Die Heuschrecken gingen noch härter vor, weil sie vorher Immobilienkredite kauften, diese bei den Betroffenen einforderten, und bei Nichtzahlen wurden den Betroffenen mittels Zwangsversteigerungen beim zuständigen Amtsgericht die Häuser im Prinzip wegenteignet. Es spielte keine Rolle, ob sie die Raten zahlen konnten oder nicht. hier Infos zu Heuschrecken kassieren faule Kredite

Die SPD wolle in die vorschulische Ausbildung investieren, die vorschulische Erziehung und Betreuung (siehe Tagesmutter) sei auszubauen und zu verbessern, und sie wolle die Gebührenfreiheit für Krippen und Kitas. Zugleich sei angestrebt, dass kein Kind die Schule ohne Abschluss verlässt. Alle sollen eine Ausbildung bekommen, und es soll keine Studiengebühren geben. Es gäbe Eltern, die ihren Kindern nicht bei den Hausaufgaben helfen könnten, und hier müsse es Unterstützung geben, gleiches gelte für die Sprachförderung für Kinder aus Einwanderfamilien.


Soweit der Wille der SPD ... , ... aber erst wurde mal hinsichtlich der Betreuung im Jahr 2009 kräftig abgebaut ...
Zum Thema Kinderarmut in Deutschland wird hier an dieser Stelle auf den Beitrag weiter oben verwiesen. Da wurde wohl innerhalb der Regierungsverantwortung mit der CDU/CSU übersehen, dass die Kinderbetreuung gegen Null lief. Infos hier., Und hier., Und auch hier. Wie sollte denn hier eine Betreuung funktionieren ?

Baugewerbe - als Motor für Geld, Bildung zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit

Auch das Bemühen um den "Mindestlohn" kam viel zu spät. Zudem hatte der "Mindestlohn" eine Höhe erreicht, der bei Abzug der Steuern und Sozialabgaben einen Nettolohn anzeigte, der über die Höhe von Sozialhilfe kaum reichte. Und was war mit den 1-Euro-Jobbern ? "Das ist ein Durchbruch.", freute sich die SPD-Vize Frau Andrea Nahlers. "Mindestlöhne sind ein wichtiges Zeichen gegen unverantwortliches Sozialdumping, für angemessene Arbeitsbedingungen, für einen Wettbewerb mit Augenmass und sichere Arbeitsplätze." Betonte Frau Nahlers. In der bereits genannten Ausgabe "VORWÄRTS" verkaufte die SPD-Vize-Andrea Nahlers die Verhandlungserfolge der SPD mit der CDU/CSU. Unter den Schutz des Arbeitnehmerentsendegesetzes wären nunmehr die Pflegebranche, die industriellen Grosswäschereien, das Wach- und Sicherheitsgewerbe, die Abfallwirtschaft, und die Bergbauspezialdienste. Zu diesem Zeitpunkt sollen ca. 1.700.000 Millionen Menschen betroffen gewesen sein. Für die Arbeitszeitbranche hätte man sich auf eine Lohnuntergrenze geeinigt. Und ca. 1.800.000 Millionen Menschen seien vor Dumpinglöhnen geschützt, so z. B. im Baugewerbe, im Handwerk der Gebäudereiniger, bei den Briefdienstleistern.
Und was nutzte ein "Mindestlohn", wenn die Menschen immer wieder aufgrund von Managerfehlern und Zockergebaren arbeitslos wurden, und in HartzIV zurückfielen, um sodann von ihren Ersparnissen leben zu müssen, bis diese aufgebraucht waren und für eine Altersversorgung nicht mehr zur Verfügung standen ? Ein Erarbeiten der Altersversorgung war so nicht möglich. Zudem kam, dass die Unternehmen die Finanz- und Bankenkrise nutzten, um das durch Dauerarbeitsüberlastung alt gewordene und krank gewordene Arbeitspotential loszuwerden, meist durch rausmobben (ist billiger, keine Abfindung), da diese Arbeitskräfte seit einem Jahrzehnt im Dauereinsatz war, und sie sich nicht weiterbilden konnten oder durften. Für die "Alten" hies das: "DAS WAR UNSER JAHRZEHNT." "Frisches Fleisch", und dazu top auf dem neusten Stand ausgebildet, hatte anzutreten, das Motto: - DAS WIRD UNSER JAHRZEHNT - .


Offensichtlich war die Verdummung des Wahlvolkes die Devise, und nicht die Regulierungen der Schwierigkeiten und des Finanzdesasters auf der Basis von Fakten.


Vielmehr hätte längst in den Vorstandsetagen und in den Aufsichtsgremien der Unternehmen, der Banken und Sparkassen, und der Finanzkonzerne, sowie in den staatlichen Aufsichtsbehörden, das grosse Auskehren stattfinden müssen. Die Flaschen an der Macht mussten weg, und durch fähige Kräfte ersetzt werden müssen. Arbeitslose gab es genug, die man hätte billig einsetzen können. Ausgekehrt gehörten auch die auffälligen, sehr hoch dotierten, und die zahlreichen Vorgesetztenebenen der angelsächsisch wirtschaftsstudierten Erfüllungsgehilfen und Verrichtungsgehilfen, an die Macht gekommen durch Stellenkorruption, und mit wenig Fachwissen ausgestattet. Das galt ebenso für die die überversorgten Beamten. Diese Kreise setzten mit "mobbbingtypischen Verhaltensweisen" die Belegschaften unter Druck. Auch diese Mobber-Kreise setzten die Überschuldung der Unternehmen mit in den Gang, was in Insolvenzen mündete, und mit Abschöpfen des Unternehmenskapitals in Steueroasen oder anderswo hin endete. Vielfach war die Verwandtschaft oder der Freundeskreis um derartige Geschäftsgebaren mit lukrativen Beraterverträgen ohne nennenswerte Gegenleistung ausgestattet, so dass sie Selbstbereicherung auch über die Firmenbestattung zur Perfektion getrieben werden konnte. Um aus solchen Geschäftsgebaren, die daraus entstandenen Kosten der Dauerarbeitsüberlastung, der Dauerarbeitslosigkeit, und Krankheitskosten, und der Frühverrentung, etc., mit zu finanzieren, hätten diese Kreise längst zum Schadensersatz herangezogen werden müssen, - schlimmstenfalls mit Enteignung aller Sach- und Finanzrücklagen - . Stattdessen stand die Enteignung des Eigentums des Wahlvolkes per Steuereinzug und Abgaben auf dem Wahlprogramm.
Die Korruption und die Stellenkorruption, die ein Unterstützungsanteil der Erfolgsgeschichte der Finanz- und Bankenkrise darstellte, welche aber tatsächlich die Selbstbereicherung der korrupierten und stellenkorrupierten Kreise war, hätte längst gegen Null bekämpft werden müssen, - aber an dieser Stelle war die SPD sehr sehr kleinlaut - . Das galt ebenso für die Bekämpfung der Steuerhinterziehung.

Die eigentliche Frechheit war, dass das verarmte und arbeitslos gemachte Wahlvolk zum kostenlosen Arbeiten animiert werden sollte, z. B. über Ehrenämter oder über ein freiwilliges Soziales Jahr (FSJ). Die ca. 500.000 Praktikanten pro Jahr, und die zehntausende 1-Euro-Jobber reichten nicht mehr, um den Sozialstaat zu unterstützen. Hierbei stellte sich zudem die Frage, wie denn kostenlos und nicht Steuer zahlendes arbeitendes Menschenpotential die Staatsverschuldung zurückzahlen sollte, - etwa virtuel - ?


Und hier die "Politik" der Vergangenheit mit seinen verheerenden Randerscheinungen (weiterführende Links beachten ...).

An dieser Politik mit den verheerenden Randerscheinungen war die SPD mitentscheidend beteiligt gewesen. Sie stünde für die Politik "soziale Gesellschaft" und "starke Demokratie". Und wo Worthalten entscheidend sei, und die Glaubwürdigkeit sei die Lektion die zu lernen sei, es sei kein Marktradikalismus gewesen (also ein Kapitalismus ohne Regeln), vielmehr sei es das Konzept gewesen:
"das Soziale und Demokratische, die soziale Gesellschaft und den Sozialstaat." Zur Arbeitsmarktpolitik wurde bei Mobbing-Gegner schon im Oktober 2007 diskutiert. Infos hier.  Und auch hier. Die Dauerarbeitsüberlastung der Arbeitnehmerschaft verhinderte zunehmend die Einstellung von Arbeitskräften. Infos hier. Infos auch hier. Die Arbeit und die Arbeitsüberlastung machte das Wahlvolk krank. Infos dazu hier. Die Arbeitsüberlastung wurde sogar tariflich festgelegt, z. B. im TV-L (NRW). Infos dazu hier.

Und weiter ...

Die Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung sah vor den Kündigungsschutz abzubauen. Infos hier. Infos zu diesem Thema auch hier. Und auch hier. Und auch hier.
Der Fall "Porsche" als Beispiel zeigte, dass der Kündigungsschutz in Sachen Mobbing nicht vollständig funktionierte. Infos hier. Und auch hier. Übersehen wurde auch, dass die rausgemobbte Arbeitnehmerschaft die neuen Ausländer waren.
Infos hier. Statt Kündigungsschutz und lukrative Jobs gab es immer mehr Rausmobberei und Billig-Löhnerei, bis hin zum Zwangsaustausch mittels Mobbing, sodass für Null-Euro-Jobber Platz wurde. Infos hier. Die Tagesmütter sollten auch immer billiger arbeiten. Infos hier.
Hilferufe als Musterbriefe wurden nötig, da die Betreuungsmöglichkeiten für Kinder unter aller Sau waren. Infos hier. Das Wahlvolk begehrte zum Tag der Arbeit am 01.05.2008 nicht auf, obwohl es jede Menge Gründe gab. Infos hier. Die Wirtschaft- und Arbeitsmarktspolitik der Bundesregierungen, gestützt durch Landesregierungen, so auch in Hessen, war in Wirklichkeit eine Verarmungspolitik der Arbeitnehmerschaft. Infos hier. Und auch hier.

Wer war Schuld ?

Diese so genannte "Elite" aus SPD-CSU-CDU-FDP-Kreisen, festgesetzt in der Finanzwelt und der Politikwelt und der Justizwelt (oder schöne neue Welt nach Houxley). Sie setzte sich z. B. aus hohen und auch überversorgten Beamtenkreisen, Politikerkreisen, aus Managerkreisen, aus Lobbyistenkreisen, und auch aus höheren Professorenkreisen, zusammen. Diese zahlreichen Familienclans, in Indien heissen sie Kasten, bestehend aus grauen Eminenzen wie Grossväter und Grossmütter, Grossonkel und Grosstante (usw.), die im Hintergrund die Fäden spannten und in der Hand hielten, sowie Töchter, Söhne, Neffen, Nichten, Tanten, Onkels, und deren nahe Bekannte, sowie Schwiegermütter und Schwiegerväter, Schwiegersöhne und Schwiegertöchter (usw.), bildeten ein fast undurchdringlich soziales Netzwerk, wo fast Niemand von oben nach unten durchfallen konnte, und nur "eine ausgewählte Elite" durch Einheiraten von unten nach oben aufsteigen konnte. Vielfach studierten sie angelsächsische Wirtschaftswissenschaften auf so genannten "Eliteuniversitäten", um dieses "Wissen" in Sachen Insolvenzverschleppung, Insolvenzbetrug, Steuerhinterziehung, Untreue, Unternehmenspleiten, und Firmenbestattung anzuwenden. Das Zocken mit Zockerpapieren war in den Banken auszuprobieren, und um sich mittels Provisionen selbst zu bereichern. Selbstbereicherung fand auch mit Beraterverträgen statt und war auch sehr beliebt.

Die kleinen unteren Clans (mittlere Kasten) fanden sich in Unternehmen wieder, organisiert über Personalabteilungen, Mitarbeitervertretungen, Gewerkschaften, und Parteien, um sich die lukrativen Jobs gegenseitig zuzusichern und andere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mittels"mobbbingtypischer Verhaltensweisen" aus den lukrativen Jobs zu nötigen.

Unten (untere Kaste) war das arbeitende Wahlvolk als breite Masse, was die Last der Staatsverschuldung zu tragen hatte, - ohne sonderliche Aussicht auf eine gesicherte Zukunft - .


Was hätte die SPD in ihren Thesen besser machen müssen ...

Zur Reduzierung von Mobbing am Arbeitsplatz hätte die SPD gegen folgendes Gebaren vorgehen müssen: Korruption, Stellenkorruption, Heuschrecken, international operierenden Hedgefonds, Firmenbestatter, Steuerhinterziehung. Derartiges Gebaren bedeutete Mobbing am Arbeitsplatz, da es immer Menschengruppen gab und gibt, die ein derartiges Vorgehen als verwerflich empfanden oder immer noch empfinden, und sich auch äussern. Leider war es in der Vergangenheit so, dass Menschen im Arbeitsverhältnis keine Strafanzeigen gegen den eignen Arbeitgeber tätigen durften, - das sei Vertrauensbruch und rechtfertige eine fristlose Kündigung - . Wäre die SPD gegen derartiges Gebaren knüppelhart vorgegangen, wäre dies ein sicheres Mittel gewesen, um Mobbing am Arbeitsplatz zu reduzieren.

Hier einige Anregungen für die SPD, möglicher weise wacht sie ja mal auf ...

Deutschland - Wege aus der Krise

1. Das ersatzlose Streichen aller Finanzwetten in Form von Derivatkontrakten
2. Der Schutz der Einlagen und die Aufrechterhaltung der volkswirtschaftlich wesentlichen Funktionen staatlich regulierter Banken
3. Der Verbot des Handels von Hedgefondspapieren und der Hedgefonds selbst in Deutschland (später Europa)
4. Verbot der Heuschrecken und der Verbot des Handels von Heuschrecken-Zockerpapieren in Deutschland (später Europa), stattdessen nur grundsolide Kreditgewährung über Landesbanken, Banken, und Kreditanstalt für Wiederaufbau (KFW)
5. Der Schutz der Wohnungseigentumbesitzer, die aufgrund der Krise zeitweilig ihre Hypothekenkredite nicht mehr bedienen können.
6. Preiskontrollen bei Nahrungsmitteln und Energie, um die Grundversorgung der Bevölkerung sicherzustellen.
7. Massives Aufstocken des Personals zur Korruptionsbekämpfung und zur Beseitigung von Stellenkorruption (Dauerarbeitslose aus- und weiterbilden und einstellen, in Unternehmen und Behörden installieren)
8. Massives Aufstocken des Personals zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung (Dauerarbeitslose aus- und weiterbilden und einstellen, in Unternehmen und Behörden installieren)
9. Massives Aufstocken des Personals zum Eintreiben von steuerhinterzogenem Geld (Dauerarbeitslose aus- und weiterbilden und einstellen, in Unternehmen und Behörden installieren)
10. Massives Aufstocken des Personals zur Bekämpfung der Firmenbestatter (Dauerarbeitslose aus- und weiterbilden und einstellen, in Unternehmen und Behörden installieren)

Aber die SPD, die CDU, die Bauernpartei CSU, und die FDP versagten ...

Wie weit geht die Volkverdummung des Wahlvolkes ? Müssen wir uns seitens der verkommenen Gesellen und Patriarchen dieses Herrschaftsgebaren wirklich gefallen lassen ?

Ich meine, Bulling, Korruption, und Arbeitsschutz muss Wahlkampfthema werden.

Wählt nicht die CDU, SPD, die Bauernpartei CSU, oder die FDP, denn diese Parteien, deren Lobbyisten, deren Beziehungsgeflechte bis in Wirtschaft und Justiz, sind es im Grunde Schuld, weil sie zu wenig gegen die Missstände in Deutschland taten, so dass ein derartiger Stand möglich werden konnte.


Gruss
Tom